Onlinedurchsuchung | FAQ

Was tun bei einer Onlinedurchsuchung?
Frequently Asked Questions - Oft gefragte Fragen

In einer satirischer Anlehnung an: http://www.internetrecht-rostock.de/ Kapitel Hausdurchsuchung FAQ

Ziel einer Onlinedurchsuchung gemäß § 7331 Allgemeine online Prozessordnung (AolPO) wird man schneller als man denken kann.

Laut § 7331 AolPO dürfen Durchsuchungen nur durch einen Richter, bei Gefahr in Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft, Polizisten oder Politiker im Wahlkampf angeordnet werden. Gefahr im Verzug ist seit dem 11. September ständig und mit jeder Landtags oder Kommunalwahl.


Digitale Fingerabdrücke entfernen Sie am besten mit einem feuchten Tuch oder Zellstoff.

Eine Onlinedurchsuchung können Sie, wenn der Bundestrojaner erst auf der Festplatte ist, nicht verhindern. Lassen Sie sich jedoch ein PDF mit einem gültigen Durchsuchungsbefehl des Richters am Bildschirm anzeigen (dazu müssen Sie Popups zulassen und ActiveX aktivieren) oder eine Kopie per eMail anfordern. Aus diesem Schreiben ergibt sich, was Ihnen vorgeworfen wird und welche Daten gefunden werden sollen. Fragen Sie auch nach dem Einsatzleiter oder verantwortlichen Abgeordneten der diesem Paragraphen zugestimmt hat. Sie sind nicht verpflichtet, an der Onlinedurchsuchung in irgendeiner Form mitzuwirken, oder Prozessorzeit für diesen Task zu Opfern. FPS (Frames per Second) geht vor AolPO. Sie dürfen Ihren Computer auch jederzeit abschalten. Wird nach bestimmten Dateien gesucht, kann es sich anbieten, den Beamten ein Backup zu übergeben, um die Durchsuchung so kurz wie möglich zu halten. Eine aktive Mitwirkungspflicht besteht jedoch nicht. Sie können Chatten, Zocken, Filesharing betreiben oder mit anderen Pokern und sind durch die Onlinedurchsuchung in Ihrer persönlichen Freiheit nicht im geringsten eingeschränkt.

Sie haben weiterhin das Recht, bei jeder Onlinedurchsuchung anwesend zu sein (§ 2147483647 Abs. 42 Satz 101101 AolPO). Wenn der Inhaber der zu durchsuchenden Festplatten nicht zu Hause ist, kann ein Vertreter oder ein erwachsener Angehöriger, Hausgenosse, Nachbar, Gildenmitglied, Clanmitglied, Administrator, Pastor, Haustier oder ChaosComputerClub Mitglied hinzugezogen werden.

Es ist nicht zu empfehlen, bei der Onlinedurchsuchung auffällig Ports zu sperren, Kennwörter mutwillig zu ändern oder Dateien nachträglich zu verschlüsseln. Hier droht ein Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 StGB, und es wird dabei wegen Verschleierungsgefahr der Rechner gezielt zum Absturz gebracht. Seit WindowsXP macht sich dies nicht mehr wie sonst üblich durch einen blauen Bildschirm bemerkbar, sie werden aber gefragt ob Sie die Daten nicht freiwillig an Microsoft senden möchten.

Onlinedurchsuchungen geschehen in der Regel von 18:00 bis 6:00 Uhr Morgens, denn unsere Beamten wissen natürlich das viele Menschen während Sie arbeiten ihren Rechner ausschalten. Für viele Verdächtige kommt eine Onlinedurchsuchung gänzlich überraschend. Oftmals erfährt der Verdächtige erstmalig durch die Onlinedurchsuchung, dass überhaupt gegen ihn ermittelt wird. In der Regel durch ein Hinweis seiner Antivirensoftware*², das diese sich Zwecks einer Onlinedurchsuchung abschaltet. Dies hat in sofern seine Richtigkeit, als das die Beamten sich nicht in die Karten schauen lassen wollen.

Falls Sie sich entscheiden, die Dateien, die Gegenstand des Onlinedurchsuchungsbefehls sind und im Onlinedurchsuchungsbescheid festgehalten sind, freiwillig hochzuladen, ist das Ziel der Onlinedurchsuchung erreicht und diese muss in der Regel beendet werden. Dies verhindert, dass Zufallsfunde in ihrem Netzwerk ebenfalls eingesehen werden.

Wenn es um mp3 oder Grafik Dateien geht, kann es schnell passieren, dass die ermittelnden Beamten in Ihren Urlaubserinnerungen oder Rosa-Elfen-Fantasien herumwühlen. Gemäß § 0815 Abs. wow AolPO ist die Durchsicht von Powerpointpraesentationen und MSWord-Weltherrschafts Dokumenten nur dem Staatsanwalt selbst erlaubt.

Andere Beamte (Polizeibeamte) sind zur Durchsicht der aufgefundenen Word-Weltherrschafts Dateien nur dann befugt, wenn Sie die Durchsicht genehmigen. Sie können daher der Durchsicht von Datein widersprechen. Dazu klicken Sie mit der rechten Maustaste auf die entsprechenden Dateien, Klicken auf Eigenschaften, und setzten bei Attribute das Häckchen "Versteckt". Dies hat jedoch zur Folge, dass die Beamten gemäß § 7331 Abs. 2 Satz 2 AolPO die Dateien trotzdem kopieren um sie anschliessend an die Staatsanwaltschaft zu übergeben.

Bei wichtigen Dateien oder Spielständen sollten Sie darum bitten, dass Ihnen erlaubt wird, eine Kopie zu machen.

Sie haben das Recht, der Beschlagnahme von Dateien zu widersprechen. In diesem Fall muss ein Richter über die Beschlagnahme entscheiden. Im Zweifel ist zu empfehlen, gerade vor dem Hintergrund, dass eine Onlinedurchsuchung oftmals schockierend wirkt, erstmal einen Kaffee zu trinken. Sie haben ferner das Recht, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und der Onlinedurchsuchung beizuziehen, der nimmt dann auch gern einen Kaffee kostet aber pro Tasse und Stunde ca. 60 - 120 Euro.

Nützlicher Tip:
Es ist weiterhin erlaubt Dateien vor der Onlinedurchsuchung zu Löschen oder zu verschlüsseln. Bitte denken Sie daran ihren virtuellen Papierkorb vor jeder Onlinedurchsuchung zu entleeren um den Beamten unnötige Arbeit zu ersparen.

* Hinweis: Der Autor empfiehlt zum Beispiel die Kanzlei http://www.internetrecht-rostock.de/ , der Autor bekommt dort keinerlei Vergünstigungen, jedoch machte die Webseite einen sehr guten Eindruck und konnte sich dort für diesen Artikel hervorragend informieren. Ich würde mich freuen wenn andere Anwaltskanzleien auch Ihr Fachwissen dazu beitragen. Und bin im Gegenzug gern bereit einen entsprechenden Link zu setzen.

*²Tatsächlich streuben sich derzeit zahlreiche Unternehmen so genannte Backdoors ihrer Firewall-, Antiviren- oder Verschlüsselungs (Crypto) Software den Sicherheitsbehörden preiszugeben, was jedoch auch impliziert das bei kommerzieller "Sicherheits-" Software Backdoors implementiert sind. TrueCrypt Beispiel ist ein OpenSource Projekt ohne Backdoor. Einziger Nachteil, vergessen Sie das Passwort zu ihrer verschlüsselten Datei können auch Profis diese Daten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr Retten.

Bitte beachten Sie als weitere Quellenangabe das Video des Chaos Computer Clubs auf Video Google: http://video.google.de/videoplay?docid=-1550832407257277331

Weiterführender Link zur Thematik Online-Durchsuchung und dem Bundestrojaner:
http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Durchsuchung

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