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Politik verkaufen | Demokratie oder Kuhhandel ?

Essay, yt 23. Dez 2008 - Gedanken zur Volksherrschaft

Ein richtiges, streitbares Thema ist die Politik in Deutschland. Hier auf dem Lande gibt es eine Sprichwort, das besagt: „Willst du drei Bauern unter einen Hut bekommen, musst du zwei totschlagen.“

Es gibt viele Sprichwörter die unsere Demokratie treffend verspotten. Lachen ist gesund, und im einzelnen helfen uns diese lustigen Eselsbrücken nicht zu vergessen wie weit sich die Realität von unseren Idealen und im schlimmsten Falle von unserer Verfassung entfernt.

In Deutschland, so glaubte ich in jungen Jahren, gibt es eine Politik geprägt von dem Prinzip der Demokratie. Der Volksherrschaft. Da mittlerweile jeder Einwohner in Deutschland zum Volk gehört, auch Frauen ;-) , könnte man vermuten dass Heute durch Mehrheitsbeschlüsse und im weitesten Sinne vom Verstand geprägten Lösungen, im Konsens der Mehrheiten im Volk, der Mehrheit der Bevölkerung einen Nutzen bringen würden.

Anhand der Formulierung wird deutlich dass ich im laufe der Jahre nicht zu der Überzeugung gelangt bin, das unsere Politik ausschliesslich der Volksherrschaft dient, beziehungsweise das unsere Politik ueberwiegend mit dem Willen des Volkes zu tun hätte. Das Ziel der Politik, so scheint es mir, rückt in Deutschland immer weiter von dem ab was landläufig als Demokratie verstanden wird.

Beispiel moderner Politik in Deutschland:
„Der Handel zwischen CDU und Grünen sieht ein Gas- statt eines Kohlekraftwerks in Moorburg vor. Im Gegenzug soll die umstrittene Elbvertiefung durchgeführt werden.“
Zitat aus der Online Zeitung Welt.de

Ein Kuhhandel ist laut Wikipedia Zitat :
„Ein durch undurchsichtige Abläufe, insbesondere den Einbezug von Neben- und Zusatzvereinbarungen geprägter Tausch.“

Was meinen Sie, ist Politik heute geprägt von:
"Mehrheitsbschlüssen durch Meinungsaustausch und überdenken der politischen Optionen. Gestützt auf Fakten, Studien, Meinungen und logischer Konsequenz, bezogen auf ein Thema."
Oder:
"Undurchsichtigen Abläufen, mit einer vielzahl von Neben- und Zusatzvereinbarungen, bei dem politische Entscheidungen mit Tauschgeschäften beschlussfähig gemacht werden?"

Jede Partei hat heute ein breites Spektrum innerhalb des Partei Programms. Unsere Interessen Vertreter in der Politik sollen zum Wohle der Bevölkerung, also auch jener die eventuell eine andere Partei gewählt haben, handeln und politische Entscheidungen treffen. Die Zukunft mitgestalten bedeutet Konsequenzen bedenken und ein Abwägen der vorhandenen Optionen.

Natürlich kann keine Partei funktionieren wenn Beschlüsse, durch die Meinung weniger, blockiert werden, so das keine Mehrheit zustande kommt. Auch innerhalb der Parteien werden Lösungen diskutiert, und Vorschläge durchgekaut. Es bedarf nur wenig Fantasie zu der Überlegung zu gelangen, wenn zwei Koaltionspartner sich mit einem „Kuhhandel“ zufrieden geben, wird dieses Verhalten sicherlich auch innerhalb der Parteien praktiziert.

Der Kuhhandel selbst ist für den Bürger nur dann offensichtlich wenn zwei Themen fremde Streitpunkte unter den Koaltionspartnern „zu einem friedlichen Endergebnis“ kommen. Stimmt die Partei xzy dem Vorschlag „1“ der Partei abc zu, wird Partei abc im Gegenzug dem Vorschlag „2“ der Partei xzy seine Zustimmung geben.

Politik ist jedoch selten so offensichtlich, und klar verständlich. Durch „Bundestagsdebatten im Fernsehen“ komme ich zu der einzigen logischen Schlussfolgerung, der offensichtlichen Nebenabsprachen von denen der Bürger nichts mitbekommt. Jeder Abgeordnete liest von einem Manusskript seine Rede ab. Seltenst wird auf die Meinung des Vorredners eingegangen. Und nahezu unmöglich scheint es dem Vorredner zuzustimmen und die Meinung eines Parteifremden mit sachlichen und objektiven Argumenten zur Seite zu stehen. Politik scheint eine Plattform der Selbstverwirklichung zu sein. Der Meinung des Vorredners wird nur zugestimmt, wenn dem noch etwas hinzuzufügen ist.

„Ihr Vorschlag ist gut und schön, geht uns aber noch nicht weit genug!“

Profil zeigen, sagt man im Fernsehen dazu.
Ich beurteile es als Profilierungssucht.

Kennen Sie Gesellschaftsspiele wie zum Beispiel: „Die Siedler von Catan“, oder „Monopoly“. Es gibt tatsächlich auch ein Spiel Namens „Kuhhandel“. Sie müssen ihre Konkurrenten ausboten, austricksen. Sie müssen sich einen Vorteil verschaffen. Mittels Glück, wirtschaftlichem Geschick, oder der Manipulation und Streuung falscher Informationen können Sie das Spiel für sich gewinnen. Taktieren und strategische Bündnisse zu ihrem Vorteil nutzen kann maßgeblich zum Erfolg beitragen.

In der Politik, und das sollten wir nicht vergessen, möchten Menschen etwas bewegen. Menschen möchten beruflich wachsen, ihre Entscheidungsspielräume ausweiten und Entscheidungen treffen. Menschen machen Fehler, gewiss. Menschen können auch aus niederen Motiven wie Gier handeln. Menschen lassen sich in die Irre führen. All dies wird sich vermutlich nicht in absehbarer Zeit ändern.

Doch Politik ist kein Monopoly. Es geht nicht darum, das einer alles gewinnt. Politik sollte den Menschen dienen. Dem Wohl des Volkes. Politiker sollten die Interessen ihrer Mitmenschen vertreten, auch derer die eventuell nicht fuer sie gestimmt haben. Politiker sollten sich für die Bedürfnisse ihrer Mitmenschen interessieren.

Mehr und mehr komme ich zu der Überzeugung, Politik entfernt sich von den Bürgern, und Bürger entfernen sich von der Politik. Damit meine ich keine Politikverdrossenheit. Das gemeinsame Ziel, ist ganz sicher immer noch der Wunsch der Mehrheit in der Bevölkerung.
Ein gemeinsames Deutschland. Ein Land in Frieden, Wohlstand, Freiheit, Brüderlichkeit, Einheit und Demokratie. Arbeit, sozialer Zusammenhalt, Gesundheit.

Um es einmal Salopp zu sagen: „Ich lass mich ungern für dumm verkaufen.“
Es scheint mir als sei Politik zu einem Kuhhandel verkommen.

„Willst du drei Bauern unter einen Hut bekommen, musst du zwei totschlagen.“

Kontroverse Meinungen sind für einen Fortschritt wichtig. Ich bin überzeugt, Menschen müssen nicht immer einer Meinung sein, um harmonisch und mit einem gemeinsamen Ziel in die Zukunft zu blicken. Menschen können auch Kompromisse finden, innerhalb eines Themas, zum Wohl aller.

Es ist keinem geholfen wenn wir uns verkaufen lassen. Unsere Demokratie sollte es Wert sein, das um jedes Thema gekämpft wird, um eine von Vernunft geprägte Lösung zu finden, statt sich mit einem Koalitions-, bzw. Kuhhandel zufrieden zu geben. Denn jede politische Entscheidung betrifft Menschen. Menschen mit Verstand die begreifen, wann sie verkauft werden und zu welchem Preis.